07.11.2018
Aktuelles Presserecht: Dominik Höch als Gastautor im ZPO-Blog
RA Dominik Höch wurde als Gastautor auf http://www.zpoblog.de tätig, auf dem sich regelmäßig mit aktuellen zivilprozessualen Fragestellungen auseinandergesetzt wird. In dem Artikel werden zwei aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Prozessrecht im Presserecht und deren Folgen analysiert.
Die Entscheidungen drehen sich um Fälle des einstweiligen Rechtsschutzes. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Entscheidungen des LG Köln in einem Unterlassungsverfahren und eine Entscheidung des OLG Hamburg aus dem Gegendarstellungsrecht für verfassungswidrig, da die Gerichte gegen das Recht auf "prozessuale Waffengleichheit" verstoßen haben. Es ist jedoch zu beachten, dass es sich dabei um Extremfälle handelte.